Bundeswehr verstärkt „Hilfskontingent Corona“:8.000 Soldaten zur Unterstützung in der Amtshilfe

Angesichts der stark steigenden Inzidenzwerte nehmen auch die Amtshilfeanträge an die Bundeswehr wieder deutlich zu. Seit Anfang November stieg die Anzahl der in Durchführung befindlichen Hilfeleistungsanträge in fast allen Bundesländern von 30 auf aktuell über 250 Maßnahmen an. Derzeit unterstützt die Bundeswehr mit 3.500 Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der Amtshilfe in 14 Bundesländern. Weitere 100 Hilfeleistungen mit zusätzlichen 1.000 Kräften sind bereits in der Vorbereitung. Deshalb werden bis zum 29. November 5.000 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten für Unterstützungsleistungen bereitgestellt und das „Hilfeleistungskontingent Corona“ von derzeit 3.000 auf 8.000 Kräfte mehr als verdoppelt, um so in dieser volatilen Lage auch in den nächsten Wochen flexibel unterstützen zu können.

9.000 Amtshilfeanträge wurden seit Beginn der Corona-Krise im März 2020 an die Bundeswehr gestellt. 8.000 davon wurden bewilligt und ausgeführt – mehr als jemals zuvor in der Geschichte der Bundeswehr. Im Februar 2021 waren rund 20.000 Angehörige der Bundeswehr in der Corona-Hilfe gebunden. Soldatinnen und Soldaten waren in etwa 80 Prozent der deutschen Gesundheitsämter der Städte, Landkreise und Kommunen, in Krankenhäusern und bei der anlaufenden Impfkampagne überall in Deutschland im Einsatz.

In den Sommermonaten stabilisierte sich die Lage zunehmend und das „Hilfeleistungskontingent Corona“ konnte deutlich reduziert werden, sodass der Grundbetrieb mit Ausbildungs- und Übungsvorhaben wieder möglich war. Die Bundeswehr hatte sich aber zu keinem Zeitpunkt völlig aus der Amtshilfe Corona zurückgezogen. Auch die Führungsorganisation der Corona-Hilfe mit vier regionalen Führungsstäben blieb bestehen.

Die stark steigenden Inzidenzwerte führen seit Anfang November erneut zu einem erhöhten Aufkommen von Hilfeleistungsanträgen an die Bundeswehr – vornehmlich in Gesundheitsämtern und Impfzentren. Aktuell sind 1.800 Kräfte in 150 Gesundheitsämtern und 450 Kräfte in 50 Impfzentren eingesetzt. Schwerpunkte sind in Bayern (1.300), Sachsen (300) und Nordrhein-Westfalen (350). Weitere 100 Anträge auf Amtshilfe mit 1.000 Kräften für Gesundheitsämter (500) und Impfzentren (150) sind in Vorbereitung. Der Nationale Territoriale Befehlshaber, Generalleutnant Martin Schelleis, der die Kräfte der Bundeswehr für die Corona-Hilfe in Deutschland führt, hat daher die Verstärkung des Bundeswehr-Kontingents im Kampf gegen Corona angefordert. In einem ersten Schritt stehen bis zum 29. November bis zu 8.000 Soldatinnen und Soldaten für die Amtshilfe zur Verfügung. Lageabhängig sind bis Ende Dezember weitere Anpassungen möglich.

Die Verstärkung des Kontingents orientiert sich an den regionalen Brennpunkten, d.h. die neuen Kräfte werden mit Schwerpunkt im Süden und Südosten (Regionaler Führungsstab Süd: Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Thüringen) bereitgestellt. Für die zusätzlichen schnell verfügbaren Kräfte (rund 2.000 Soldaten) des Kontingents gilt eine Verfügbarkeit binnen 48 Stunden.

Hintergrund Amtshilfe:

Die Amtshilfe der Bundeswehr wird immer „subsidiär“ geleistet, d.h. die Bundeswehr hilft nur dann, wenn die zuständigen Behörden in Städten, Landkreisen und Kommunen selbst nicht schneller und besser helfen können.

Ferner muss die Bundeswehr die rechtliche Zulässigkeit der beantragten Unterstützungsleistung überprüfen und über die notwendigen Ressourcen verfügen, d.h. ein Amtshilfeantrag kann auch abgelehnt werden, wenn die gewünschte Hilfeleistung die Dienststelle und somit die Bundeswehr in ihrer Einsatzfähigkeit beeinträchtigen würde.

Generalleutnant Martin Schelleis:

„Es ist eine substanzielle Leistung, die unsere Soldatinnen und Soldaten seit fast zwei Jahren täglich bundesweit im Rahmen der Amtshilfe erbringen. Und eines ist klar: Die Bundeswehr unterstützt auch weiterhin mit ihren Fähigkeiten die Behörden und Einrichtungen im Kampf gegen das Corona-Virus. In ganz Deutschland haben die Menschen auch weiterhin die Gewissheit, dass auf ihre Bundeswehr Verlass ist.“

Weitere Informationen zum Thema Amtshilfe finden Sie immer auch hier:

https://www.bundeswehr.de/de/organisation/streitkraeftebasis/auftrag/heimatschutz

hfs/re/ots/dpa/se

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