Emmanuel Macron an die europäischen Kommunal- und Regionalpolitiker: Sie sind das Herzstück der europäischen Demokratie

Der Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR), Apostolos Tzitzikostas, begrüßte den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron auf der Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen (#CoRplenary) zu einer Debatte über die Erneuerung und Stärkung der Demokratie und der europäischen Werte. Der französische Präsident bestätigte die besondere Rolle der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften bei der Verteidigung der europäischen Werte und der demokratischen Erneuerung und brachte sein Vorhaben zum Ausdruck, den AdR in die Arbeit des französischen EU-Ratsvorsitzes mit einzubeziehen (sehen Sie sich die aufgezeichnete Debatte hier an).

Während die europäischen Bürger nach Antworten auf die verschiedenen wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und politischen Herausforderungen suchen, sendet die Teilnahme von Präsident Macron kurz vor dem Beginn der französischen EU-Ratspräsidentschaft 2022 ein starkes Signal an alle gewählten Vertreter vor Ort in Europa. Im Mittelpunkt der Debatte standen die Partnerschaft und das Vertrauen zwischen der Union und ihren Bürgern, die auf gemeinsamen Werten und der Verteidigung der Demokratie beruhen. Präsident Macron (Abschrift seiner Rede und Schlussfolgerungen) betonte, dass die gewählten Regionalvertreter das Herz der europäischen Demokratie darstellen, und würdigte gleichzeitig die entscheidende Rolle, die sie bei der Bewältigung der COVID-Pandemie spielen. Er sprach von der Notwendigkeit, gemeinsam mit den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften einen „europäischen Demos“ aufzubauen, auch im möglichen Kontext der Reformen, die für ein besseres Wirken der Europäischen Union von unten nach oben notwendig sind. Er betonte auch die besonders wichtige Rolle der lokalen und regionalen Mandatsträger bei der Bewältigung entscheidender Herausforderungen wie der Energiewende, der digitalen Transformation oder dem sozialen Zusammenhalt. Er äußerte seine Absicht, während des französischen EU-Ratsvorsitzes mit dem AdR zusammenzuarbeiten, um die europäischen Grundwerte und -prinzipien zu fördern.

Apostolos Tzitzikostas (hier seine Rede) erklärte: „Ich danke Präsident Macron für die Gelegenheit, uns über das auszutauschen zu können, was uns verbindet: die Zukunft des europäischen Projekts und die Verteidigung unserer demokratischen Werte. Der Europäische Ausschuss der Regionen vertritt über eine Million gewählte Vertreter aus fast 300 Regionen und 90.000 Kommunen und ist ein unverzichtbares Element der bürgernahen Demokratie, die die Zukunft des europäischen Gebildes darstellt. Sie garantiert die Vielfalt unserer Bereiche im Dienste des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts und gewährleistet die Achtung unserer Werte, die auf Subsidiarität, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten beruhen. Ich bin erleichtert, dass Europa in diesen Zeiten der Unsicherheit und des Wandels demnächst unter der Führung Frankreichs stehen wird, dem Gründungsland Europas, dem Land der Menschenrechte und dem vereinigenden Land mit einer ambitionierten Agenda zugunsten einer europäischen Souveränität.“

Vasco Alves Cordeiro, erster Vizepräsident des AdR, fügte hinzu: „Es ist entscheidend, den europäischen Bürgern zuzuhören, um das europäische Projekt zu retten, aber ebenso wichtig ist es zu handeln, um Frustration und Misstrauen gegenüber diesem zu vermeiden. Die Frage, die sich zunehmend stellt, ist nicht, ob wir den Bürgern zuhören, sondern wie weit wir bereit sind zu gehen, um das zu tun, was die Europäerinnen und Europäer verlangen. Wir müssen unsere Entschlossenheit und unsere Fähigkeit, unsere Union zum Besseren zu verändern, vor den nächsten Europawahlen unter Beweis stellen, und wir müssen dies tun, indem wir sie in ihren Städten und Regionen verankern. Der Dialog mit den Bürgern darf keine kurzlebige Übung des Zuhörens sein, sondern muss zu einer dauerhaften Angelegenheit werden“.

hfs/re/ots/dpa/se

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