Schwedens Premier tritt zurück

Seit sieben Jahren regiert Stefan Löfven in Schweden, nun will er im November freiwillig abtreten. Schon seit Jahren hat der Sozialdemokrat mit seiner rot-grünen Minderheitsregierung Schwierigkeiten, eine politische Mehrheit zu finden. Das Erstarken von rechts spielt eine entscheidende Rolle.

Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven zieht sich nach sieben Jahren an der Spitze der Regierung noch in diesem Herbst zurück. Der 64-Jährige kündigte nun an, dass er Anfang November sein Amt als Vorsitzender der Sozialdemokraten niederlegen und dann auch als Regierungschef aufhören werde. Die Entscheidung sei schon seit einer Weile in ihm gereift, sagte Löfven in Akersberga in der Nähe von Stockholm. Erst im Juni hatte er nach einem Misstrauensvotum im Parlament schon einmal seinen Rücktritt erklärt. Die Nachfolge ist offen. Der Sozialdemokrat hatte zu Beginn des Sommers schon einmal vor dem Ende seiner politischen Karriere gestanden.

Auslöser für die Krise seiner Minderheitsregierung war ein Streit mit dem kleineren linken Koalitionspartner um die Mietpreise für Neubauten. Nur wenige Tage nach der verlorenen Abstimmung konnte er sich aber wieder die die nötige Unterstützung im Parlament verschaffen. Löfven führt eine rot-grüne Minderheitsregierung, die auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen ist. Bereits nach seiner Wiederwahl hatte Löfven klargemacht, dass die politischen Probleme längst nicht vom Tisch seien. Die Lage im Reichstag sei weiter sehr beschwerlich, daran bestehe kein Zweifel, sagte er damals.

Seither gab es mehrfach Spekulationen über einen vorzeitigen Abschied. Über die Nachfolge soll nun bei einem Parteitag der Sozialdemokraten entschieden werden. Das Treffen findet vom 3. bis 7. November statt. Die nächste reguläre Parlamentswahl ist in Schweden für September 2022 geplant.

hfs/re/dpa/foto; picture alliance ,TT NYHETSBYRÅN/se

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